Rechtsprechung
| BGH, 26.11.1975 - IV ZR 22/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Ermittlung der Vaterschaft - Feststellung der gesetzlichen Empfängniszeit der Kindesmutter - Verfahren zur Feststellung der Abstammung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1976, 1150
- MDR 1976, 386
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.04.1977 - IV ZR 154/75
Gerichtliche Auslegung eines Prozessvergleichs - Vervollständigung des …
Auszug aus BGH, 26.11.1975 - IV ZR 22/75
Wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 1. Oktober 1975 - IV ZR 154/75 - ausgeführt hat, muß bei Bestehen des Verdachts, daß die Kindesmutter innerhalb der Empfängniszeit noch mit anderen als Vater in Betracht kommenden Männern Geschlechtsverkehr gehabt hat, die Vaterschaft des Beklagten wahrscheinlicher sein als die eines anderen Mannes.
- BGH, 04.02.1976 - IV ZR 40/75
Folgen der Abweisung einer nach deutschem Recht zu beurteilenden …
Das bedeutet, daß der Richter die Feststellung der Vaterschaft nicht treffen darf, wenn für diese nicht einmal eine Wahrscheinlichkeit spricht oder wenn sie nicht wahrscheinlicher ist als die eines anderen Mannes; denn solchenfalls sind schwerwiegende Zweifel angezeigt (vgl. die Urteile des erkennenden Senats vom 1. Oktober 1975 - IV ZR 154/74 = FamRZ 1975, 685 und vom 26. November 1975 - IV ZR 22/75 = FamRZ 1976, 85).